Ratsanträge 2015 

Politik von Bürgern für Bürger

in unserer Region! 

Udo Surmann & Team

Die 14. Sitzung des Rates 2014-2020

ist am 02. März 2016

> Schlosspark - Herten <

Anfrage nach § 15 der GeschO.

„OffenerBrief“

„Jagd im Schlosspark Herten am 16.12.2015“

> Herten - alle Ortsteile <

Anfrage nach § 15 der GeschO.

Mein Antrag nach § 14 derGeschO.  

„Finanzen vom 14.11.2015“

> Herten - Westerholt <

Anfrage nach § 15 der GeschO.

„Poller auf der Kolpingstraße 1 bis 3  

und Bürgersteigrandsteine, etc.

in Herten - Westerholt“

> Herten - Westerholt <

Antrag nach § 14 der GeschO.

„Prüfung einer Verkehrssicherung

- Im Wilden Feld -  

zwischen der Haus-Nr. 6 bis 8  

und evtl. entsprechende Baumaßnahmen“

> Herten - alle Ortsteile <

Anfrage nach § 15 der GeschO.

„Mein Antrag nach § 14 der GeschO. des Rates der Stadt Herten vom 13.11.2015“

- Befreiung der Grundstücksteuer für belastete Grundstücke der unteren Grundstücksbereiche,  

die durch dritte verursacht wurden.

Siehe dazu folgenden Antrag  

vom 13.11.2015 

Ratssitzung vom 24. Nov. 2015

 Ablehnung:   

SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,  

DIE LINKE, UBP

 Nicht anwesend:   

FDP

 Zustimmung:   

PARTEILOSE WG „BRD“

und WIR  

Weitere Anfragen und Anträge  

sind in Bearbeitung... 

Die 13. Sitzung des Rates 2014-2020

war am 24. Nov. 2015

siehe,  Link:   

https://herten.more-rubin1.de/sitzungskalender.php?skc_zeitraum=1&skc_ansicht=k&d_von=2015-11&d_bis=2015-11  

> Herten - Westerholt <

Anfrage nach § 15 der GeschO.

Betreff: „evtl. PAK-Belastungen  

und evtl. Benzol-Belastungen“

> Herten - alle Ortsteile <

Antrag nach § 14 der GeschO. 

 Betreff: „Befreiung der Grundstücksteuer  

für belastete Grundstücke  

der unteren Grundstücksbereiche,  

die durch dritte verursacht wurden.“

> Herten - Westerholt <

Anfrage nach § 15 der GeschO.

Betreff: „Altlasten der ehem. Mülldeponie  

im Grafenbusch - Westerholt“

> Herten - Westerholt <

Anfrage nach § 15 der GeschO.

Betreff: „Kampfmittelräumdienst  

im Grafenbusch - Westerholt“

> Herten - Bertlich <

Anfrage nach § 15 der GeschO.

Betreff: „Altlasten der ehem. Mülldeponie Gelsenkirchen–Hassel, Grundstücksgrenze  

Herten-Bertlich und Mühlenbach.“

> Herten - Süd <

Anfrage nach § 15 der GeschO.

Betreff: nichtöffentlicher Teil  

der Ratssitzung zum 24. Nov. 2015

„Gewerbesteuer der RZR - Müllverbrennungsanlage“

> Herten - Westerholt <

Anfrage nach § 15 der GeschO.

„Ein- und Ausfahrten, vorgestellter Bebauungsplan Nr. 183 vom 31.08.2015“

„Umweltzone befahrbar - nur - mit grüner Plakette  

in der Stadt Herten“

> Bestehende Ein- und Ausfahrt <

> Eingeplante Ein- und Ausfahrt <

Siehe auch Antrag vom 23.10.2015 

Die 12. Sitzung des Rates 2014-2020

war am 02. Nov. 2015

> Herten - Westerholt <

Anfrage nach § 15 der GeschO.

„Fällung eines gesunden Baumes an der Elisabethschule am 11.02.2013“

„Einfahrt, vorgestellter Bebauungsplan Nr.183  

vom 31.08.2015“

> Herten - Mitte - ZOB <

Anfrage nach § 15 der GeschO.

„Statisch berechnete Bewehrungseisen, Positions - Anker“

> Herten - alle Ortsteile <

Antrag nach § 14 der GeschO.

„Tagesordnungspunkt - Anfragen der Politik“

> Herten - alle Ortsteile <

Antrag nach § 14 der GeschO.

„Internetübertragungen der Ratssitzungen“ 

Internetübertragungen fördern die Transparenz, siehe:

https://www.abgeordnetenwatch.de/ueber-uns/presse/pressemitteilungen/2015-10-22/hausausweise-bundestag-geht-gegen-veroffentlichung

> Herten - alle Ortsteile <

Anfrage nach § 15 der GeschO.

„Jährliche Kosten der Hoch- und Tiefbauämter“  

> Herten - Westerholt <

Zur Übersicht,  Link: 

http://www.lokalkompass.de/herten/politik/offener-brief-betreff-widerspruch-ratssitzung-vom-22092015-punkt-14-15113-d585640.html 

Die 11. Sitzung des Rates 2014-2020

war am 22. Sept. 2015

> Herten - Disteln <

Anfrage nach § 15 der GeschO.

„Arbeit und Soziales – Hundesalon Disteln“

> Herten - Disteln <

Anfrage nach § 15 der GeschO.

Gewerbliche Ladenlokale auf dem Haempenkamp 9 u. 11 a

> Herten - Disteln <

Antrag nach § 14 der GeschO.

„Arbeit und Soziales - Hundesalon Disteln“

> Herten - alle Ortsteile <

Antrag nach § 14 der GeschO.

„Finanzierungsbeteiligung der Stadt Herten  

bei der Ausgabe Herten erleben“

> Herten - alle Ortsteile <

Antrag nach § 14 der GeschO.

„Bildung im Quartier und Tourismus  

in unsere Stadt“

> Herten - Disteln <

Antrag nach § 14 der GeschO.

„Stadtentwicklung - Verkehrserschließung  

auf dem Gelände des Zechenparks“

vom 16.07.2015

- Grundstücksverhältnisse Katasterplan - 

...siehe zum o.g. Antrag  

die unteren Anfragen und Anträge!

Themen zur o.g. Ratssitzung:

https://herten.more-rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=2015-Rat-91  

Die 10. Sitzung des Rates 2014-2020

war am 27. August 2015

- Sondersitzung -

> Herten - Disteln <

Anfrage nach § 15 der GeschO.

„Stadtentwicklung - Verkehrserschließung 

auf dem Gelände des Zechenparks“

> Herten - alle Ortsteile <

Anfrage nach § 15 der GeschO. 

„Entwicklung - Konzern ZBH“

> Herten - Langenbochum <

Schlägel & Eisen 

> Herten - Westerholt <

Zeche Westerholt

Antrag nach § 14 der GeschO.

„PAK-Belastungen“  

- Polyzyklische Aromatische Kohlenwasserstoffe - 

> Herten - Innenstadt <

Antrag nach § 14 der GeschO.

„Taktile Gehwegplatten“

> Herten - Innenstadt <

Anfrage nach § 15 der GeschO.

„Hertener Energiekonzept / CO 2 Einsparungen“

> Herten - Westerholt <

Anfrage nach § 15 der GeschO.

       „evtl. Messwerte für Verkehrsberuhigungen “

> Herten - Innenstadt <

Antrag nach § 14 der GeschO.

„Stadtteilentwicklung - Straßenverkehrsbeschilderung - 

Kurt-Schumacher-Straße“

 > Herten - alle Ortsteile <

Antrag nach § 14 der GeschO.

„Steuererträge durch Sondernutzung“

> Herten - Schlosspark <

Antrag nach § 14 der GeschO.

„Aufstellen von Schildern als Warnhinweis für die Nutzung des Klettergerüstes Neptun XXL“

http://www.lokalkompass.de/571120

Die 9. Sitzung des Rates 2014-2020

war am 23. Juni 2015

> Herten - Innenstadt <

Anfrage nach § 15 der GeschO.

„Stadtteilentwicklung - Verkehrsführung

zum Gewerbegebiet Resser Weg.“

Richtungsweisende, entgegengesetzte Radfahrerlaubnisse „Piktogramme“  

verleiten zum falschfahren!

> Herten - Innenstadt <

Anfrage nach § 15 der GeschO.

„Stadtteilentwicklung - Straßenverkehrsbeschilderung - 

Kurt-Schumacher-Straße“

> Herten - Innenstadt <

Anfrage nach § 15 der GeschO. 

„Stadtteilentwicklung - taktile Begrenzungstreifen“   

> Herten - Innenstadt <

Anfrage nach § 15 der GeschO.

„Stadtteilentwicklung - Kunst - Hügellandschaft“

> Herten - alle Ortsteile <

Anfrage nach § 15 der GeschO.

„Bildung in unsere Stadt - Schule & Jugend“

Die 7. Sitzung des Rates 2014-2020

war am 05. Mai 2015

> Herten - Innenstadt <

Antrag nach § 14 der GeschO.

„Stadtteilentwicklung - Innenstadt - Brückenschäden“  

u.a. wurde dieser Antrag an die zuständige Behörde weitergeleitet.

> Herten - Innenstadt <

Anfrage nach § 15 der GeschO.

 „Radweg beim ZOB - Kreisverkehr“

> Herten - Innenstadt <

 Antrag nach § 14 der GeschO.   

„Stadtteilentwicklung - Innenstadt“  

> Herten - alle Ortsteile <

Anfrage nach § 15 der GeschO.

„Stadtteilentwicklungen - Tourismus -

Auflade-Stationen für E-Bikes“

> Herten-Westerholt-Bertlich <

- Zeche Westerholt - 

 Antrag nach § 14 der GeschO.   

„Stadtteilentwicklung - Zeche Westerholt“

- Einladung: Team Siegerentwurf - 

> Herten - Westerholt <

„Baugutachten, Kragarmplatte an der Gräfte  

in Herten - Westerholt“

> Herten - Westerholt <

Anfrage nach § 15 der GeschO. 

 „Brandschaden auf der Bahnhofstraße“ 

> Herten - Westerholt <

Anfrage nach § 15 der GeschO.

„Schäden auf der Bahnhofstraße“

 > Herten - Westerholt <

Anfrage nach § 15 der GeschO.

„Stadtteilentwicklung – fehlender Wendehammer / Hof Wessels“

> Herten - Bertlich <

Antrag nach § 15 der GeschO.

„Bäume auf dem ehem. Fußweg - Brücke in Bertlich“

> Herten - Langenbochum <

- Schlägel & Eisen -

 Anfrage nach § 15 der GeschO.

„Stadtteilentwicklung - Schlägel & Eisen - Einsichten in Gärten und Wohnungen von der Schachtstraße bis zum Platz der Bergleute, etc.“

Zurzeit Einsicht in einigen Gärten, wird teils abgeändert, ansonsten ist es eine sehr gut durchdachte Anlage.

Planung Parkuranlage ca. August 2015 

> Herten - Langenbochum <

- Schlägel & Eisen - 

Anfrage nach § 15 der GeschO.

 „Schadstoffmessungen auf Schlägel & Eisen“

> Herten - Langenbochum <

Anfrage nach § 15 der GeschO.

„Stadtteilentwicklung - Taktile Verbundsteine -  

Kranzplatte und Platz der Bergleute“

> Herten - Langenbochum <

Anfrage nach § 15 der GeschO.

„Stadtteilentwicklung - fehlender Radweg  

vom Platz der Bergleute bis zur Ecke

Westerholter Straße / Feldstraße"

> Herten - Langenbochum  

und alle Ortsteile <

Anfrage nach § 15 der GeschO.

„Stadtteilentwicklung – fehlende, taktile Begrenzungstreifen in Kurvenbereichen“

Zu den Sitzungsterminen der Stadt Herten,  Link:   

https://herten.more-rubin1.de/sitzungskalender.php?skc_zeitraum=1&skc_ansicht=k&d_von=2015-09&d_bis=2015-09  

Die 6. Sitzung des Rates 2014-2020

war am 10. Febr. 2015  

> Herten - Westerholt <

Anfrage nach § 15: 

„Bohrproben auf dem Freigelände

Ecke Geschwisterstraße / Ringstraße“

> Herten-Westerholt / Bertlich <

- Zeche Westerholt -

Antrag nach § 14: 

„Stadtentwicklung - Verkehrserschließung 

Zeche Westerholt“

> Herten - Scherlebeck <

Antrag nach § 14: 

„Stadtentwicklung - Verkehrserschließung auf der Scherlebecker Straße“

> Bürgerinteressen <

Anfrage nach § 15:  

„Bearbeitung der Ratsantäge und 

Jahresterminierung der Sitzungen auf der  

Website Stadt Herten“

> Wald- und Naturgebiete <

Anfrage nach § 15:  

„Pachtverträge- Stadtentwicklung - Umwelt - Natur“

Bericht: Hertener Allgemeine

> Herten - Disteln <

Antrag nach § 14 der GeschO. : 

„Stadtentwicklung - Verkehrerschließung 

auf dem Gelände des Zechenparks“

„Bürgerbeteiligung Disteln“  25.06.2015 im Glashaus,

siehe Anfrage nach § 15 der GeschO.

vom 16. Luli 20015 (oben)

Foto vom 05.01.2015 - 16:21 Uhr, derartige Missstände dürfen wir uns nicht leisten! Ich bitte um Abhilfe, vielen Dank!

> Herten - Innenstadt <

Antrag nach § 14: 

„Stadtentwicklung - Verkehrswesen -  

und Erschließung auf der Schützenstraße“

> Herten - Disteln <

Anfrage nach § 15: 

„Stadtentwicklung - Verkehrssicherheit“

- Einmündung Ecke Kaiserstraße / Am alten Schacht - 

> Herten - Disteln <

Anfrage nach § 15: „Verkehrssicherheit“

- Baumkronenschnitte -  

- Oberleitungen / Straßenbeleuchtung - 

- Herten Disteln -

...O.K. erledigt: Ecke Kaiserstraße / Gartenstraße, Foto vom 05.01.2015 - 16:08 Uhr

"Radweg" Ecke Kaiserstraße / Josefstraße, evtl. kompl. Baum entfernen bzw. Änderung anordnen? ! ? Vielen Dank!

 > Herten - Innenstadt <

Anfrage nach § 15: „Innenstadtkommunikation“

- Innenstadt / Hermannstraße -

> Alle Stadtgebiete in Herten < 

Anfrage nach § 15:  

„Stadtentwicklung - Gewässer - Umwelt - Energie“

Stadt Herten 

Sitzungstermine Link: 

https://herten.more-rubin1.de/

Anregungen von Bürgerinnen & Bürger  

nehmen wir gerne entgegen.

Vielen Dank für Ihr Interesse und Vertrauen! 

Udo Surmann & Team

  Zu den Ratsanträgen 2014  Link:  

http://www.udo-surmann.de/Ratsantraege-2014-2020  

  Zu den Ratsanträgen 2015  Link:   

http://www.udo-surmann.de/Ratsantraege-2015

  Zu den Ratsanträgen 2016  Link:   

http://www.udo-surmann.de/Ratsantraege-2016

Auch dieses könnte Sie interessieren,  

 Link:  

http://www.udo-surmann.de/Machbarkeitsstudie-Hertener-Innenstadt  

http://www.udo-surmann.de/DB-S-9-Bahnstationen-Herten-Mitte-und-Westerholt   

http://www.udo-surmann.de/Ahsen-Stadt-Datteln